Nutzungsbedingungen

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Single-today.de betreibt seit November 2019 eine deutschsprachige Website, sowie weitere Dienste, lokale und mobile Anwendungen, Services und Tools. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“) enthalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung der Single-today.de -Dienste. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, wenn sie von Single-today.de nicht schriftlich bestätigt worden sind. Die Nutzungsbedingungen und die Single-today.de Kleinanzeigen-Dienste werden ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt. Diese Nutzungsbedingungen gelten für Nutzer ab dem 01.11.2019

1 Leistungsbeschreibung und Bewerbung der Anzeigen
Single-today stellt mit den Single-today -Diensten einen Online-Service zur Verfügung, über den der Nutzer als Inserent aus Texten und Bildern bestehende Angebote und Gesuche (im Folgenden „Anzeigen“) erstellen und veröffentlichen sowie als Interessent veröffentlichte Anzeigen anderer Nutzer einsehen kann. Darüber hinaus ermöglichen die Single-today -Dienste auch den Austausch elektronischer Nachrichten zwischen Inserenten und Interessenten. Soweit dies zur Konvertierung in für die Single-today -Dienste taugliche Dateiformate erforderlich ist, wird Single-today die Anzeigen des Nutzers in Formate für die Nutzung in mobilen Anwendungen und Webseiten konvertieren. Die Single-today -Dienste dienen dem Veröffentlichen von Anzeigen und dem Zusammenführen von Anbietern und Interessenten der eingestellten Angebote und Dienstleistungen. Single-today ist selbst nicht Anbieter der jeweils mit den Anzeigen beworbenen Produkte. Auf der Übersichtsseite eines Nutzers zeigt Single-today zusätzliche Angaben zum Nutzer und dessen Aktivitäten in den Single-today -Diensten an (dies können z.B. Angaben zur Antwort und/oder Single-today durchschnittlichen Antwortzeit auf Anfragen zu veröffentlichten Anzeigen sein). Single-today veröffentlicht und bewirbt die -Dienste und die von den Nutzern eingestellten Anzeigen selbst und durch Dritte, zum Beispiel durch Einbindung der Anzeigen oder Ausschnitten davon auf Webseiten, innerhalb von Software-Applikationen, in E-Mails, in Print-, Funk- und Fernsehmarketingkampagnen oder in anderen Medien. Single-today ermöglicht auch Dritten, ihre Angebote und Dienstleistungen über die -Single-today Dienste zu bewerben. Single-today kann zur Unterstützung dieser Aktivitäten auch Dritten Zugang zu den über die Single-today -Dienste veröffentlichten Daten, Informationen und Inhalten zur Verfügung stellen. Der Nutzer gestattet Single-today die vorgenannte Verwendung seiner Anzeigen zum Zwecke der Bewerbung und Steigerung der Reichweite der Single-today -Dienste. Das gilt auch für Übersetzungen zum Zwecke der Einbindung der übersetzten Anzeigen in fremdsprachige Angebote.

2 Registrierung
Für die vollständige Nutzung der Single-today -Dienste, insbesondere für das Einstellen von Anzeigen, das Anzeigen bestimmter Kontaktdaten von Inserenten und den Austausch elektronischer Nachrichten mit anderen Nutzern, ist eine Registrierung des Nutzers bei Single-today erforderlich. Voraussetzung für eine Registrierung ist, dass es sich bei dem Nutzer um eine natürliche Person, juristische Person oder Personengesellschaft handelt, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, der Schweiz oder Österreich hat und die deutsche Volljährigkeit erreicht hat. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung von Single-today erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der Daten nach erfolgter Registrierung ist der Nutzer verpflichtet, die Daten unverzüglich im passwortgeschützten Nutzerbereich der Single-today -Dienste selbst zu aktualisieren. Mit dem Absenden des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein Angebot auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit Single-today ab. Akzeptiert Single-today die Registrierung, erhält der Nutzer eine Bestätigungs -E-Mail mit einem personalisierten Link. Mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen Single-today und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Single-today -Dienste (im Folgenden „Nutzungsvertrag“) zustande. Um die Registrierung abzuschließen, muss der Nutzer den mit der Bestätigungs-E-Mail mitgeteilten Link aufrufen und so seine E-Mail-Adresse verifizieren. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein Nutzerkonto angelegt, auf das er mit Hilfe seiner E-Mail-Adresse und seines bei der Registrierung gewählten Passwortes zugreifen kann. Das Passwort kann vom Nutzer jederzeit über den passwortgeschützten Nutzerbereich geändert werden. Es ist vom Nutzer geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Stellt der Nutzer fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten unbefugt genutzt werden, hat er dies Single-today unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern. Jeder Nutzer darf sich für die private Nutzung und für eine gewerbliche bzw. freiberufliche Nutzung der Single-today -Dienste jeweils nur einmal bei den Singletoday -Diensten registrieren. Nutzerkonten sind nicht übertragbar. Single-today kann die Nutzung bestimmter Funktionen der Single-today -Dienste oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, von der Erfüllung zusätzlicher Voraussetzungen, z. B. der Angabe zusätzlicher Daten, einer Prüfung und Verifizierung der Daten des Nutzers, der Nutzungsdauer, der Art der Nutzung (privat/gewerblich), dem bisherigen Zahlungsverhalten des Nutzers und/oder der Vorlage bestimmter Nachweise abhängig machen.

3 Abschluss von Anzeigen- und Service-Paketverträgen
Hat sich der Nutzer erfolgreich bei Single-today registriert, hat er die Möglichkeit, über die Single-today -Dienste eigene Anzeigen zu erstellen und in den Single-today -Diensten zu veröffentlichen. Single-today behält sich vor Anzeigen nur gegen Zahlung eines Entgeltes zu veröffentlichen. Unabhängig davon behält sich Single-today vor, die Anzahl von einem Nutzer innerhalb eines bestimmten Zeitraumes veröffentlichter Anzeigen zu beschränken. Der Nutzer hat die Möglichkeit, bei Aufgabe einer Anzeige bestimmte kostenpflichtige Zusatzleistungen auszuwählen und zu buchen bzw. solche kostenpflichtigen Zusatzleistungen ggf. auch nach Veröffentlichung einer Anzeige hinzu zu buchen. Single-today kann für bestimmte Nutzergruppen und/oder in bestimmten Kategorien Service-Pakete mit besonderen Leistungen oder Konditionen anbieten. Mit Eingabe der Anzeige-Daten, ggf. Auswahl kostenpflichtiger Zusatzleistungen oder der Auswahl des gewünschten Service-Pakets und dem Absenden des entsprechenden Formulars gibt der Nutzer gegenüber Single-today ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die zeitlich begrenzte Veröffentlichung der Anzeige (im Folgenden „Anzeigenvertrag“) oder eines Service-Pakets (im Folgenden „Service-Paketvertrag“) in den Single-today -Diensten ab. Single-today kann das Angebot zum Abschluss eines Anzeigenvertrages durch eine gesonderte Erklärung gegenüber dem Nutzer oder durch Freischaltung der Anzeige annehmen. Mit Annahme des Angebotes durch Single-today kommt der Anzeigenvertrag bzw. der Service-Paketvertrag zustande. Single-today ist nicht zur Annahme von Vertragsangeboten des Nutzers verpflichtet. Die Anzeigendaten werden jeweils elektronisch gespeichert. Der Nutzer kann seine Anzeigen im passwortgeschützten Nutzerbereich von Single-today -Dienste verwalten, insbesondere dort auch löschen. Der Text des Anzeigenvertrages bzw. des Service-Paketvertrages wird nicht gesondert gespeichert. Die Nutzungsbedingungen, die dem Anzeigenvertrag bzw. dem Service-Paketvertrag zugrunde liegen, kann der Nutzer jedoch jederzeit über die Website von Single-today abrufen und anschließend in wiedergabefähiger Form speichern. Auch nach dem Zustandekommen eines Anzeigenvertrages ist es aus technischen Gründen möglich, dass die Anzeige nicht unmittelbar nach dem Freischalten über die Kategoriensuche oder mit Hilfe von Suchbegriffen innerhalb der Single-today -Dienste aufgefunden werden kann. Im Falle eines Rechnungsversandes erfolgt diese ausschließlich auf elektronischem Weg. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, Dritten die erworbenen Leistungen ohne Zustimmung durch Single-today anzubieten oder zu überlassen, insbesondere anderen Nutzern Leistungen aus einem Service-Paket zur Nutzung zu überlassen. Single-today bietet folgende Leistungen an: – Registrierung auf der Seite Single-today – dies ist völlig kostenfrei. – Aufgeben einer privaten Anzeige für den Zeitraum von 5 Tagen, dies ist völlig kostenfrei und endet automatisch. -Aufgeben von privaten Anzeigen für den Zeitraum von 21 Tagen, dies ist kostenpflichtig 4,99 Euro und endet automatisch. Das Aufgeben von gewerblichen Anzeigen ist kostenpflichtig. Preise und Konditionen dazu ersehen Sie unter dem Menüpunkt: Preise.

4 Inhaltliche Anforderungen an eingestellte Anzeigen
Der Nutzer ist verpflichtet, jede Anzeige in die jeweils passende Kategorie einzustellen und sein jeweiliges Angebot wahrheitsgemäß und unter Angabe aller relevanten Merkmale und Eigenschaften mit Worten und möglichst auch durch aussagekräftige Bilder zu beschreiben.
Der Nutzer ist ferner verpflichtet, bei der Aufgabe einer Anzeige anzugeben, ob er die Anzeige privat oder in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit veröffentlicht.
Das Einstellen von Anzeigen, Texten, Bildern oder sonstigen Inhalten, die gegen gesetzliche Bestimmungen, diese Nutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, ist untersagt. Insbesondere ist es verboten, Inhalte einzustellen,

  • die gegen urheber-, marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder gegen gesetzliche Bestimmungen zum Jugendschutz verstoßen oder über pornografischeInhalte verfügen, sexistische oder rassistische Inhalte haben.
  • die gegen die Grundsätze von Single-today bezüglich verbotener Inhalte verstoßen, oder
  • die unwahre Angaben enthalten oder die sonst irreführend sind.

Nutzer, die die Single-today -Dienste als gewerbliche Anbieter oder sonst geschäftsmäßig nutzen, unterliegen besonderen gesetzlichen Regelungen. Sie sind u. a. dazu verpflichtet, die gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen und dazu insbesondere eine vollständige, den gesetzlichen Anforderungen genügende Anbieterkennzeichnung anzugeben. Single-today übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der dort zusammengefassten Angaben. Wenn Sie die Single-today Kleinanzeigen-Dienste als Verbraucher nutzen und Verträge über kostenpflichtige Leistungen mit Single-today abschließen, haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht, wie folgt belehrt:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

  • Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
  • Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns per E-Mail: kontakt@single-today.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Widerrufsfolgen.Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die geschuldete Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

5 Besondere Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, alle Handlungen zu unterlassen, die den sicheren Betrieb der Single-today -Dienste gefährden oder andere Nutzer belästigen könnten oder die sonst über eine bestimmungsgemäße Nutzung der Single-today -Dienste hinausgehen. Er ist insbesondere verpflichtet, es zu unterlassen,E-Mail-Werbung, SMS-Werbung, Kettenbriefe oder andere belästigende Inhalte zu versenden.

  • Viren oder andere Technologien zu versenden, die die Single-today Dienste oder die Interessen bzw. das Eigentum anderer Nutzer schädigen könnten,
  • die Infrastruktur der Single-today -Dienste einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise das Funktionieren der Single-today – Dienste zu stören oder zu gefährden
  • Inhalte von Single-today ohne vorherige Einwilligung von Single-today zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über die bestimmungsgemäße Nutzung der Single-today -Dienste hinausgeht.
  • die Anzeigen oder sonstigen Inhalte Dritter ohne deren vorherige Einwilligung zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über die bestimmungsgemäße Nutzung der Single-today -Dienste hinausgeht.
  • ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Single-today Crawler, Spider, Scraper oder andere automatisierte Mechanismen zu nutzen, um auf die Single-today -Dienste zuzugreifen und Inhalte zu sammeln
  • Informationen, insbesondere E-Mail-Adressen oder Rufnummern, über andere Nutzer ohne die vorherige Einwilligung der Nutzer zu sammeln
  • Maßnahmen zu umgehen, die dazu dienen, den Zugriff auf die Single-today -Dienste zu verhindern oder einzuschränken

Der Nutzer ist verpflichtet, alle innerhalb der Single-today -Dienste gespeicherten Daten und Informationen, die er zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung oder zu anderen Zwecken aktuell oder künftig benötigt oder benötigen könnte, auf einem eigenen Speichermedium zu sichern und zu archivieren.

6 Löschen von Anzeigen, Sperrung von Nutzern, sonstige Maßnahmen
Single-today ist berechtigt, in die Single-today -Dienste eingestellte Anzeigen oder sonstige Inhalte des Nutzers ganz oder teilweise zu löschen oder die Veröffentlichung von Anzeigen oder sonstigen Inhalten des Nutzers zu verzögern oder nicht vorzunehmen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Anzeige oder der Inhalt gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzlichen Vorgaben verstößt, oder dass der Nutzer sonst schuldhaft vertragliche Pflichten verletzt hat. Single-today kann den Nutzer in einem solchen Fall außerdem verwarnen und/oder vorläufig oder dauerhaft von der Nutzung den -Single-today Diensten ausschließen. Single-today behält sich außerdem vor, Anzeigen nicht zu veröffentlichen bzw. aus den Single-today Diensten zu entfernen, bei denen etwas in rechtswidriger Weise angeboten wird, oder wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Anzeige zu missbräuchlichen Zwecken geschaltet werden soll oder wurde. Single-today behält sich außerdem vor, bestimmte Anzeigen von einer Inszenierung auszuschließen und entsprechende Anzeigen zu entfernen, wenn diese Anzeigen typischerweise zu missbräuchlichen Zwecken inseriert werden. Wurde ein Nutzer durch Single-today von der Nutzung der Single-today -Dienste ausgeschlossen oder wurde der Nutzungsvertrag mit dem Nutzer beendet, darf der Nutzer die Single-today -Dienste auch mit anderen Nutzerkonten, einschließlich solcher Nutzerkonten, die für Dritte angelegt wurden, nicht mehr nutzen und sich nicht erneut für eine Registrierung bei den Single-today -Diensten anmelden. Single-today ist berechtigt, die Zurverfügungstellung der Single-today -Dienste ganz oder teilweise einzuschränken oder zu beenden sowie die Veröffentlichung von Anzeigen oder sonstigen Inhalten von Nutzern zu verzögern, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsbeschränkungen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).

7 Gebühren
Für bestimmte, im Zusammenhang mit den Single-today -Diensten erbrachte Leistungen und die Nutzung bestimmter Funktionen der Single-today -Dienste erhebt Single-today Gebühren. Single-today wird den Nutzer vor jeder Buchung einer kostenpflichtigen Leistung ausdrücklich auf die Kostenpflichtigkeit sowie auf die Höhe der anfallenden Kosten hinweisen. Von Single-today für die Erbringung eigener Leistungen innerhalb der Single-today -Dienste genannte Preise verstehen sich jeweils in Euro inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Vereinbarte Entgelte sind jeweils sofort zur Zahlung fällig und können über die von Single-today akzeptierten Zahlungsmittel beglichen werden. Schlägt der Forderungseinzug trotz rechtzeitiger Ankündigung fehl und hat der Nutzer das Fehlschlagen zu vertreten, hat er Single-today die hierdurch entstandenen Mehrkosten zu erstatten.

8 Haftung von Single-today
Die in den Single-today -Diensten veröffentlichten Anzeigen und sonstigen Inhalte von Nutzern geben nicht die Meinung von Single-today wieder und werden von Single-today nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Single-today übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in den Anzeigen enthaltenen Angaben und auch keine Gewähr für die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der von Nutzern angebotenen Waren, Dienstleistungen oder Interessen. Single-today haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von Single-today , ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen Übernahme einer verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Single-today Kleinanzeigen haftet zudem dem Grunde nach für durch Single-today Kleinanzeigen, ihre Vertreter, leitende Angestellten und sonstige Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung von Single-today Kleinanzeigen ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Single-today ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

9 Haftung des Nutzers
Der Nutzer stellt Single-today von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in die Single-today -Dienste eingestellten Anzeigen und sonstigen Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Single-today -Dienste gegenüber Single-today geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Single-today einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Anspruch auf Freistellung besteht nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Der Nutzer ist verpflichtet, Single-today im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind. Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung des Nutzers bleibt unberührt.

10 Beendigung des Nutzungsvertrages
Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag, soweit nicht anders vereinbart, z.B. im Rahmen eines Service-Pakets, jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist in Textform kündigen. Dazu genügt die Übersendung einer Kündigungserklärung per E-Mail an den Kundenservice von Single-today (kontakt@single-today). Im Falle einer Kündigung während einer laufenden kostenpflichtigen Zusatzleistung besteht kein Anspruch auf (anteilige) Rückzahlung. Single-today kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende eines Kalendermonats kündigen. Ist zwischen dem Nutzer und Single-today eine Vereinbarung über eine kostenpflichtige, mit einer bestimmten Laufzeit verbundenen Zusatzleistung zustande gekommen, und endet die vereinbarte Laufzeit erst nach dem in Satz 1 bestimmten Zeitpunkt, ist eine Kündigung durch mach Single-today nur mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der vereinbarten Laufzeit der Zusatzleistung möglich. Der Nutzer darf ab Zugang einer durch Single-today erklärten Kündigung keine neuen Leistungen von Single-today mehr buchen. Das Recht von Single-today zur Löschung einzelner Anzeigen, zur Sperrung von Nutzern und zur Durchführung sonstiger Maßnahmen nach § 6 sowie das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt. Mit Beendigung des Nutzungsvertrages werden alle laufenden Anzeigen des Nutzers aus den Single-today -Diensten entfernt und das Nutzerkonto des Nutzers deaktiviert. Das Nutzerkonto und alle dazu gespeicherten Daten des Nutzers werden spätestens sechs Monate nach Vertragsbeendigung gelöscht. Dies gilt nicht für Daten, zu deren Aufbewahrung Single-today gesetzlich verpflichtet ist oder an deren Aufbewahrung ein berechtigtes Interesse hat, z.B. um nach einer berechtigten Sperrung ein erneutes Anmelden zu verhindern. Single-today behält sich außerdem das Recht vor, Nutzerkonten mit unvollständigen Registrierungsdaten und Nutzerkonten, die für einen Zeitraum von mindestens 12 Monaten inaktiv waren, unwiderruflich zu deaktivieren.

11 Datenschutz
Detaillierte Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Nutzers im Zusammenhang mit der Registrierung, der Durchführung der Nutzungsvereinbarung und der Nutzung der Single-today -Dienste finden sich in der Datenschutzerklärung von Single-today .

12 Änderung der Nutzungsbedingungen
Für Änderungen dieser Nutzungsbedingungen gilt:
Der Nutzer kann den geänderten Nutzungsbedingungen einerseits zustimmen, indem er sie mit dem Einstellen einer Anzeige oder bei der Anfrage zu einem Inserat akzeptiert; Single-today wird dies dann durch einen entsprechenden Hinweis besonders kennzeichnen. Anderseits kann Single-today dem Nutzer jederzeit eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen vorschlagen. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden den Nutzern spätestens 30 Tage vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z. B. per E-Mail) angeboten. Die Zustimmung durch den Nutzer gilt als erteilt, wenn die Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen gegenüber Single-today in Textform angezeigt wird. Wenn der Nutzer mit den Änderungen nicht einverstanden ist, steht ihm bis zu dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein fristloses und kostenfreies Kündigungsrecht zu. Single-today weist den Nutzer in der Nachricht, mit der die Änderungen angeboten werden, auch noch einmal besonders auf das Ablehnungsrecht, die Frist dafür und die Möglichkeit zur Kündigung hin. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden zusätzlich auf der Website von Single-today veröffentlicht.

13 Ausübung der Rechte durch Dritte, Vertragsübernahme
Zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der aus diesem Vertrag erwachsenden Rechte kann sich Single-today anderer Single-today Unternehmen bedienen. Single-today ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Teilnehmer berechtigt, den Nutzungsvertrag zu kündigen.

14 Sanktionen
Singles-tauschen behält sich das Recht vor bei Verstößen des Nutzers gegen diese Geschäftsbedingungen,

  • 1 den Nutzer zu verwarnen
  • 2 Inhalte des Nutzers zu löschen
  • 3 Nachrichten des Nutzers nicht zuzustellen
  • 4 Inhalte des Nutzers nicht zu veröffentlichen
  • 5 den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und/oder
  • 6 das Vertragsverhältnis vorzeitig gemäß § 11 aufzulösen und das Nutzerprofil zu löschen, insbesondere bei Verstößen gegen § 5.

15 Geheimhaltung

  • 1 Der Nutzer verpflichtet sich, E-Mails, Nachrichten oder Daten anderer Nutzer (wie zB Namen, Telefon- und Faxnummern, E-Mail- und Wohnadressen, URLs etc), die er im Zusammenhang mit der Nutzung der Single-today -Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln. Der Nutzer darf diese ohne vorhergehende schriftliche Zustimmung des anderen Nutzers weder ganz noch teilweise, weder direkt noch indirekt, Dritten zugänglich machen.
  • 2 Single-today und der Nutzer sind verpflichtet, gesetzliche Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten.
  • 3 Die vorstehenden Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung dieses Vertragsverhältnisses.

16 Rechtswahl, Gerichtsstand, Verbraucherschlichtung
Auf die Nutzungsbedingungen, den Nutzungsvertrag und alle darauf basierende Vereinbarungen zwischen Single-today und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Handelt der Nutzer als Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Nutzer einen weitergehenden Schutz gewähren.

17 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

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